IMO | Warum hat man sich eigentlich bisher nicht dazu durchringen können Parteien die sich gegen das Grundgesetz und seine Werte positionieren generell aus den Parlamenten, besser schon früher bei den Wahlen auszuschließen?

Das würde die AfD wirksam aus der Parlamenten raus und von der Macht fern halten. Und ich sehe auch nicht wo es verfassungsrechtlich problematisch wäre. OK natürlich könnte so eine politische Regelung auch für die Union, die SPD etc. problematisch werden, aber erst mal wäre es eine effektive Abwehrmaßnahme oder?

#IMO #Meinung #Frage #Parlamente #VerfassungsfeindlicheParteien #Parteien #Selbstverteidigung @dach

Der umstrittene Influencer Andrew Tate und sein Bruder Tristan sind in den USA festgenommen worden. Den Brüdern werden unter anderem mehrere Sexualdelikte vorgeworfen. Die britische Staatsanwaltschaft hat ihre Auslieferung beantragt.
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Die deutsche Industrie befindet sich im freien Fall. Energiekosten, Klimaschutz und Bürokratie erdrosseln die Wettbewerbsfähigkeit. So die Erzählung. Ein Industrieexperte widerspricht. Ihm zufolge zeigen die Daten ein differenziertes Bild. Der Industriestrompreis ist etwa niedriger als vor zehn Jahren. "Warum ist die Industrie nicht damals untergegangen, wenn hohe Energiekosten das Problem sind?", fragt Harro Heilmann im Podcast "Das Klima-Labor von ntv". Der Professor für Produktion und Management sagt: Die Daten werden fehlinterpretiert. Absichtlich. "Die missbräuchliche Verwendung ist politisch motiviert. Es geht auch darum, Ausreden oder einen Sündenbock für unternehmerische Fehlentscheidungen zu finden." Deshalb auch der große Stellenabbau. "Über die Jahre sind viele Meta-Jobs ohne Wertschöpfung entstanden", sagt Heilmann. "Seien wir ehrlich: Solange es gut läuft, geht man diese harten Themen nicht an." Seine Botschaft lautet: Die deutsche Industrie schlägt sich besser als gedacht. Denn seit 2020 jagt ein Schock den nächsten. Speziell neue Branchen wie Raumfahrt und Energie haben hervorragende Zukunftsaussichten.

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Falls ihr heute auch wenig zu tun habt, könnt ihr uns gerne ein wenig beim Pixeln helfen.

Einfach mit Fediverse-Account anmelden und mitmachen: https://canvas.fediverse.events/

Hilfe und mehr Infos gibt's in !canvas2026@feddit.org

Die 100. Ausgabe der "Anstalt" sollte ein Fest werden, bis das ZDF Danger Dan und Igor Levit auslud. Im DWDL.de-Interview spricht das Trio über Kunstfreiheit und Selbstzensur, rechten Kulturkampf, fragwürdige Kollegen – und die ernüchternde Frage, was Kabarett noch bewirken kann.

News | RNZ: Debatte über Leihmutterschaft - Merz fordert Unionsfraktionschef Spahn zum Rücktritt auf

Bundeskanzler Friedrich Merz hat in seiner Funktion als CDU-Chef den Unionsfraktionsvorsitzenden Jens Spahn zum Rücktritt aufgefordert. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus dem Umfeld des Parteivorsitzenden. Der CDU-Politiker Spahn war unter Druck geraten, weil er und sein Mann die Hilfe einer Leihmutter in den USA in Anspruch genommen hatten... (weiter)

Wow das der schMerz auch mal korrekt konsequent sein könnte hätte ich nicht erwartet. Wahrscheinlich wurde der innerparteiliche Druck zu groß.

#News #Spahn #Merz #Rücktritt #Aufforderung #Deutschland @dach

Ich bin bei der IKK-Classic aber finanztip empfiehlt mir 4 andere wie HKK, TK, AudiBKK oder DAK.

Da mein Arbeitgeber immer 50 % der Kosten übernimmt, einschließlich den Zusatzbeitrag, war mir der Gesamtpreis nicht so relevant, da ich ‘nur’ 50 % der Kosten trage, deswegen bin ich bisher bei der IKK geblieben.

Ich weiß nicht, ob meine Denkweise seltsam ist.

Bin ledig, Homöopathie interessiert mich nicht viel, aber reguläre Screenings und Zahnreinigung einmal im Jahr finde ich wichtig. Webpräsenz auch, da ich alle Korrespondenz mit der KK mit dem Browser am PC führe.

Egal, wo ich bin, keine Kasse wird mich von der Zuzahlung bei Medikamenten befreien, oder?

Wechselt ihr die KK einmal pro Jahr? Alle 2 Jahre?

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Trotzdem halbierte das Gericht die von der Bundesanwaltschaft geforderten vier Jahre Haft, setzte die Strafe zur Bewährung aus und verzichtete dabei auf jegliche Bewährungsauflagen. Die Verfahrenskosten, die die Angeklagte und ihr Mann André zu bewältigen hätten, seien schlimm genug, erklärte Herberger. André E., der sich einen »Nationalsozialisten mit Haut und Haaren« nannte, war bereits 2018 im Münchner NSU-Prozess verurteilt worden, zusammen mit Zschäpe und drei Terrorhelfern.

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Archivlink (archive.org)

Oder anders: Dobrindt formuliert konkretes Bedrohungsszenario aus abstrakter Definition und baut Überwachungsstaat aus.

Hallo zusammen,

Da es über die Monate immer mal wieder Nachfragen gab: die Liste sind nur Beispiele. Solange es jetzt keine Nachrichten sind und ihr der Meinung seid, es könnte andere Menschen interessieren, dann stellt es uns anderen Nutzern vor, erzählt was euch daran gefällt und warum ihr es mit uns teilt. Blogpost, Sachbuch, egal. Nur Memes und Nachrichten würde ich ausnehmen, da daraus schon der große Rest des Fediverses besteht.

Was habt ihr in der letzten Woche so an tollen Büchern gelesen, Filme geguckt, Spiele gezockt, Musik entdeckt, Museen oder Veranstaltungen besucht, … ?

Ich bin gerade ziemlich überrascht und auch erschüttert. Wir fahren heute von Österreich nach Deutschland - mit dem Nachtzug - und standen gerade über 1 Stunde an einem Bahnhof (der nicht im Reiseplan steht). Es waren zig Polizeibeamte im Zug und haben alle "Einreisenden" kontrolliert. Warum wird das Schengener Abkommen nicht mehr eingehalten?