IMO | Warum hat man sich eigentlich bisher nicht dazu durchringen können Parteien die sich gegen das Grundgesetz und seine Werte positionieren generell aus den Parlamenten, besser schon früher bei den Wahlen auszuschließen?

Das würde die AfD wirksam aus der Parlamenten raus und von der Macht fern halten. Und ich sehe auch nicht wo es verfassungsrechtlich problematisch wäre. OK natürlich könnte so eine politische Regelung auch für die Union, die SPD etc. problematisch werden, aber erst mal wäre es eine effektive Abwehrmaßnahme oder?

#IMO #Meinung #Frage #Parlamente #VerfassungsfeindlicheParteien #Parteien #Selbstverteidigung @dach

News | RNZ: Debatte über Leihmutterschaft - Merz fordert Unionsfraktionschef Spahn zum Rücktritt auf

Bundeskanzler Friedrich Merz hat in seiner Funktion als CDU-Chef den Unionsfraktionsvorsitzenden Jens Spahn zum Rücktritt aufgefordert. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus dem Umfeld des Parteivorsitzenden. Der CDU-Politiker Spahn war unter Druck geraten, weil er und sein Mann die Hilfe einer Leihmutter in den USA in Anspruch genommen hatten... (weiter)

Wow das der schMerz auch mal korrekt konsequent sein könnte hätte ich nicht erwartet. Wahrscheinlich wurde der innerparteiliche Druck zu groß.

#News #Spahn #Merz #Rücktritt #Aufforderung #Deutschland @dach

Tagesspiegel: Nach Ende der telefonischen Krankschreibung: Warken will auch Online-Krankschreibungen ohne Arztkontakt Stoppen

Die Frage ist einzig und allein wie wir Warken stoppen! Den das was diese Frau von der CDU da veranstaltet ist keine sinnvolle Reform, sondern ein Ideologie gesteuerter Kahlschlag gegen die Interessen der Menschen im Land! Ein Klassenkampf von oben! Und die SPD beteiligt sich einmal mehr als Steigbügelhalter daran!

Warken stoppen!

Und die Zuckersteuer? Grundsätzlich eine gute Idee, aber nicht um damit Haushaltlöcher zu stopfen, sondern Zweckgebunden für das Gesundheitssystem!

#Warken #WarkenStoppen #Klassenkampf #Gesundheitssystem #CDU #CSU #SPD #Kahlschlag #Deutschland @dach